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15. Januar 2016:

CDU diskutiert Fördeschifffahrt, Busverbindungen und Radwege


Fördeschifffahrt, Busverbindungen und Radwege stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Gesprächsrunde zum Thema Verbesserung der Verkehrsverbindungen, zu der die CDU im Kreis Plön, die CDU-Kreistagsfraktion und die CDU-Ortsverbände Heikendorf, Schönkirchen-Mönkeberg und Laboe-Brodersdorf zu Freitag, 22. Januar 2016, 18.00 Uhr nach Heikendorf, Strandhotel Seeblick, Uferweg 2 einladen. Nach der Begrüßung durch den Heikendorfer CDU-Ortsvorsitzenden Gerald Baden diskutieren unter der Moderation des Plöner CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Werner Kalinka der Schrevenborner Amtsvorsteher Eckhard Jensen, der Heikendorfer Bürgermeister Alexander Orth, Thomas Pekrun, Schrevenborner Vorstandsmitglied Kiel-Marketing, Thomas Brechtel, FLS GmbH, Michael Henry, Förde fördern e.V., die Kreistagsabgeordneten Hilla Mersmann, Hans-Herbert Pohl, Tade Peetz, Bernhard Ziarkowski und Hans-Helmut Lucht, Mitglied im Finanzausschuss des Kreises Plön.



14. Januar 2016:

Kieler Polizeipläne: Die Theorie ist das eine, die Realität das andere


"Im Kreis Plön hat die Polizeireform zu weniger Sicherheit geführt. Die Schließung von Polizeistationen ist in der Regel der falsche Weg. Die Polizei vor Ort ist sehr effektive Prävention. Dies schafft Vertrauen und Sicherheit bei den Bürgern. Man kann den Kielern nur empfehlen, sich sehr genau und sehr kritisch anzuschauen, was die Spitze der Kieler Polizeidirektion vorschlägt", so der Plöner CDU-Kreisvorsitzende Werner Kalinka zu den jetzt bekannt gewordenen Plänen zu einer Polizei-"Reform" in Kiel. 2014 /2015 waren auch im Kreis Plön im Rahmen einer Polizei-"Reform" Polizeistationen geschlossen worden. Kiel und Plön bilden eine gemeinsame Polizeidirektion.



14. Januar 2016:

Straßenverkehr: Es gibt Raser, aber auch viele korrekte Fahrer


"Es gibt bei uns zwar immer noch Raser und unzweifelhaft eine nicht unerhebliche Zahl von Geschwindigkeitsüberschreitungen, viele Autofahrer fahren aber in der Regel korrekt und besonnen", so der Plöner CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka zum Bericht der Kreisverwaltung zu den Geschwindigkeitsmessungen 2015 im Kreis Plön. Auch dies gehöre zur Auswertung und zur Bewertung der vorliegenden Messergebnisse. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte im Dezember 2015 einen Bericht beantragt (siehe auch CDU-Pressemitteilung vom 15. Dezember 2015).



13. Januar 2016:

Eckhard Jensen zum Thema Kita-Kosten


(Leserbrief an die Kieler Nachrichten) Beim Lesen Ihres Beitrags zu den KiTa Gebühren und den Aussagen der Sozialministerin und der Koalitionspolitiker muss man schon sehr an sich halten, um nicht die Fassung zu verlieren. Ich frage mich, handelt es sich bei der Kritik an den Kommunen um Unwissenheit oder Ignoranz? Für alle Verantwortlichen in den Kommunen ist es ein Schlag ins Gesicht. Sie sind seit Jahren mit großem Engagement darum bemüht, die notwendigen Voraussetzungen für die Kinderbetreuung zu schaffen, stoßen aber wegen der extrem schwierigen Haushaltssituation immer wieder an Grenzen. Das Beispiel der Gemeinde Schönkirchen zeigt sehr deutlich, dass eine Erhöhung der Elternentgelte unumgänglich ist. Der von der Gemeinde zu tragende Zuschussbedarf für die KiTa's am Ort ist von 2012 bis 2016 von 465.000 EUR auf 1,11 Mio EUR angestiegen, das sind 138 %. Die Gründe sind so vielschichtig, dass die Aufzählung diesen Rahmen sprengen würde. Ich würde es der Ministerin und ihrem Stab aber gern erklären. In Anbetracht dieser Zahlen davon zu reden, dass die Erhöhungen nicht nachvollziehbar und unangemessen sind, möge die Ministerin einmal begründen. Tüchtige Mitarbeiter in der eigenen Verwaltung, bei den Trägern (AWO und Kirche) und in den zuständigen Kontrollorganen der Selbstverwaltung verfolgen die Kostenentwicklung mit großer Verantwortung. Sie mit solchen Unterstellungen zu konfrontieren, ist nicht zu akzeptieren.



13. Januar 2016:

Flüchtlingsprognosen bleiben unsicher


"Die Flüchtlingsprognosen bleiben unsicher. Dies zeigen die Jahreszahlen für Schleswig-Holstein. Sie sind aber gerade für die Kommunen von erheblicher Bedeutung hinsichtlich der zu schaffenden Unterkünfte und des einzustellenden Personals. Prognosen und Realität müssen immer wieder abgeglichen und auch hinsichtlich der mittelfristigen Planungen überprüft werden", so der Plöner CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Werner Kalinka.



12. Januar 2016:

Kalinka: Kommunen für Familienfreundlichkeit finanziell entlasten


Kinderreiche Gemeinden sollten durch das Land finanziell entlastet werden, so der Plöner CDU-Kreisvorsitzende Werner Kalinka. Deutlich ansteigende Kita-Kosten und Schulkostenbeiträge würden zunehmend zum Finanzproblem des ländlichen Raums. Hier müsse möglichst schnell und nachhaltig umgesteuert werden. Kalinka: "Gemeinden, die sich finanziell bewegen können und selbst gestalten können, sorgen für Attraktivität und Baumöglichkeiten. Das ist gelebte Familienpolitik."



7. Januar 2016:

Kreis Plön genau richtig für ein Rufbus-System!


"Der Kreis Plön ist genau richtig für ein Rufbus-System", so der CDU-Kreisvorsitzende Werner Kalinka zu Äußerungen von Verkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele bei einem Besuch in Heikendorf, dass der Kreis Plön als Modellregion möglicherweise nicht so gut geeignet sei. Seit FLS, Bürgermeister Alexander Orth (SPD) und er im November 2014 das Rufbus-Modell vorgestellt hätten, habe es eine breite positive Resonanz bei Kommunen, Bürgern und ÖPNV-Kundigen gegeben. Wenn die Landesregierung nach einjährigem Nachdenken jetzt auf den fahrenden Rufbus-Zug aufspringe, sei dies grundsätzlich erfreulich. Auch von dort werde jetzt bestätigt, dass der Rufbus ÖPNV-Zukunft sei. Kalinka: "Noch besser wäre es allerdings gewesen, wenn der Staatssekretär gleich einen Förderbescheid mitgebracht hätte. Wir möchten möglichst schnell starten. Die Akzeptanz im Kreis Plön für den Rufbus ist hoch. Er ist flexibel, er geht auf den Kunden ein und schafft Verbindungen in alle Richtungen. Auch dort, wo Busse bisher nur wenig oder gar nicht fahren."



5. Januar 2016:

„Hein Schönberg“ kommt auf Parteischienen daher


Weniger überrascht über die im Ergebnis politische Entscheidung als vielmehr befremdet über den Stil der Ankündigung von Wirtschaftsminister Meyer, nun Regionalisierungsmittel für die Bahnlinie Kiel-Schönberg freizugeben, reagiert die CDU im Kreis Plön. "Es ist schon erstaunlich, dass das Wirtschaftsministerium auf Facebook auf eine Veranstaltung der Plöner Kreis-SPD hinweist, auf der ,Grünes Licht für Hein Schönberg' gegeben werden soll. Kritische Stimmen waren offenbar nicht gewünscht", so der Pressesprecher der Kreis-CDU, Tade Peetz. Peetz: "Ein schlechter Stil. Bürgerbeteiligung und Transparenz sehen anders aus."


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